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Nutzungsbestimmungen

 

Geltungsbereich, Anwendungsbestimmungen

Als Nutzer gelten alle Personen, welche kostenlose oder gebührenpflichtige Dienstleistungen des Landratsamtes Sömmerda auf den von ihm unterhaltenen elektronischen Plattformen nachfolgend Websites in Anspruch nehmen.

Mit dem Zugriff auf die entsprechenden Websites und/oder der Nutzung der angebotenen Services im Zusammenhang mit Datenbanken (im folgenden DB) erklären Sie, dass Sie die folgenden Anwendungsbedingungen und rechtlichen Informationen im Zusammenhang mit der genutzten Website (und den darin enthaltenen Elementen) verstanden haben und anerkennen.
Nutzer, welche mit den nachfolgenden Bedingungen nicht einverstanden sind, haben den Zugriff auf diese Websites und ihre Seiten zu unterlassen.

 

Copyright

Der gesamte Inhalt der Websites ist urheberrechtlich geschützt und gehört ausschließlich und umfassend dem Landratsamt Sömmerda (insbesondere Urheber- und andere Rechte), sofern nichts anderes erwähnt ist. Alle Rechte sind vorbehalten. Die Elemente sind nur für Browsingzwecke frei benutzbar. Falls Elemente ganz oder teilweise in irgendeiner Form - elektronisch oder schriftlich - reproduziert werden, ist die ausdrückliche Genehmigung der für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV zuständigen Stelle notwendig.

Werden Daten oder Inhalte von den Websites heruntergeladen oder vervielfältig, verbleiben sämtliche Eigentumsrechte beim Landratsamt Sömmerda. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Übermitteln, Modifizieren oder Benutzen der Website oder ihrer Inhalte zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV zuständigen Stelle untersagt.

 

Inhalte und Services, Links

Das Landratsamt Sömmerda kann, obwohl die Informationen auf der Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung mit größter Sorgfalt gepflegt und veröffentlicht wurden, keine explizite bzw. implizite Zusicherung oder Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Aktualität, sachlichen Korrektheit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Informationen machen.

Haftungsansprüche gegen das Landratsamt Sömmerda, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Das Landratsamt Sömmerda übernimmt außerdem keine Verantwortung und gibt keine Garantie dafür ab, dass die Funktionen auf den Websites nicht unterbrochen werden oder fehlerlos sind, dass Fehler behoben werden oder dass Software oder anderes Material, welches über ihre Webseiten zugänglich ist, oder der jeweilige Server frei von Viren oder schädlichen Bestandteilen ist.

Das Landratsamt Sömmerda hat die mit ihren Websites verlinkten Websites überprüft, ist jedoch nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Off-Site-Seiten oder anderer Websites, die mit ihren Websites verlinkt sind. Das Landratsamt Sömmerda ist weder für den Inhalt dieser Sites verantwortlich noch billigt, unterstützt oder bestätigt sie Informationen, die auf externen Websites oder darin aufgeführten gelinkten Adressen enthalten sind.

 

Haftung

Das Landratsamt Sömmerda lehnt jede Haftung für Verluste oder Schäden irgendwelcher Art (einschließlich aufgrund von Fahrlässigkeit) aus dem Zugriff auf ihren Websites oder deren Elemente und Links (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung der Website oder von deren Elemente und Links) im gesetzlich zulässigen Rahmen ab.

Dies gilt ebenso für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienstleistung sowie für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Dienstleistungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, welche das Landratsamt Sömmerda nicht zu vertreten hat, insbesondere aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen. Das Öffnen von Dokumenten und Dateien geschieht auf Gefahr des Nutzers.
Das Landratsamt Sömmerda gewährleistet nicht, dass die Dokumente und Dateien virenfrei oder nicht sonst wie geeignet sind, Schäden auf den Computern von Nutzern anzurichten.
Auf den Websites veröffentlichte Informationen über Projekte begründen weder eine Aufforderung noch ein Angebot oder eine Empfehlung zur Beteiligung an Unternehmen, zur Tätigung von Investitionen oder zum Abschluss von Verträgen.

 

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer gewährleistet gegenüber dem Landratsamt Sömmerda die inhaltliche Korrektheit seiner Daten, die Übereinstimmung mit dem Gesetz sowie die Wahrung der Rechte Dritter und die Wahrung der guten Sitten. Das Landratsamt Sömmerda behält sich vor, Eingaben, deren inhaltliche Richtigkeit zweifelhaft ist, ohne Vorankündigung und ohne Anspruch auf Begründung zu entfernen. Aus der Entfernung von Eingaben entsteht kein Anspruch auf Schadenersatz gegenüber dem Landratsamt Sömmerda. Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Service und die Dienstleistungen auf den Websites nicht missbräuchlich zu benutzen.

Hat ein Nutzer eigene  oder Daten seines Unternehmens unter Angabe seiner E-Mail Adresse und Passwort auf der Website hinterlegt, ist er/es selbst für deren Aufbewahrung und Verwendung verantwortlich. Das Landratsamt Sömmerda haftet nicht für Schäden, die durch Missbrauch oder Verlust entstehen.

 

Datenschutz

Das Landratsamt Sömmerda unternimmt die nötigen technischen Vorkehrungen, damit eine sichere Übermittlung und Aufbewahrung der Daten gewährleistet ist. Das Landratsamt Sömmerda verpflichtet sich, die Privatsphäre der Nutzer zu schützen und die Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz zu behandeln.

Die Informationen des Nutzers können ausschließlich von diesem selbst bearbeitet werden.
Das Landratsamt Sömmerda behält sich lediglich das Recht vor, Einträge mit offensichtlich unwahren Angaben zu löschen sowie die Passwörter auf ausdrücklichen Wunsch der Nutzer zurückzusetzen.

Das Landratsamt Sömmerda übernimmt keine Haftung für die Privacy- und Securityhandhabung von Websites, die mit ihren Websites verlinkt sind.

 

Allgemeine Bestimmungen, anwendbares Recht, Gerichtsstand

Sollten Teile dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Es gelangt ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung. Für allfällige Streitigkeiten zwischen dem Landratsamt Sömmerda und Nutzern gilt der Sitz des Landratsamt Sömmerda als ausschließlicher Gerichtsstand.